15.06.2016

Wirtschaftsplan 2016: Stadtwerke investieren in Wasser und Kanal

Die Sanierung von Wasser- und Kanalleitungen – wie hier in der Pfälzer Straße – gehört zu den Investitionsschwerpunkten der Stadtwerke in diesem Jahr.

Die Sanierung von Wasser- und Kanalleitungen – wie hier in der Pfälzer Straße – gehört zu den Investitionsschwerpunkten der Stadtwerke in diesem Jahr.

Mehr als 2,3 Millionen Euro für die Abwasserbeseitigung und mehr als eine Million Euro für die Wasserversorgung: Das sind in diesem Jahr die Investitionsschwerpunkte der Stadtwerke. Das geht aus dem Wirtschaftsplan 2016 des Kommunalunternehmens hervor, den der Verwaltungsrat einstimmig verabschiedet hat.

Die Stadtwerke Burglengenfeld (SWB) werden als rechtlich und wirtschaftlich selbständiges Kommunalunternehmen in der Rechtsform AdöR (Anstalt des öffentlichen Rechts) geführt. In jedem Jahr legt Vorstand Friedrich Gluth entsprechend der Unternehmenssatzung dem Verwaltungsrat, der die grundsätzlichen Entscheidungen trifft, einen Wirtschaftsplan zur Beschlussfassung vor. Diesem sind unter anderem sämtliche zu erwartenden Einnahmen und Ausgaben zu entnehmen.

Die Aufgabenbereiche der Stadtwerke 

Aufgabenbereiche der SWB sind die Wasserversorgung und die Abwasserbeseitigung, die Photovoltaikanlage in der Kläranlage, Bäder (in Form der 100-prozentigen SWB-Tochter Bulmare GmbH), der Betrieb des Parkhauses und der Bauhof. Erstmals seit Gründung der Stadtwerke im Jahr 1998 ist im aktuellen Wirtschaftsplan das Friedhof- und Bestattungswesen nicht mehr enthalten. Diesen Aufgabenbereich hat im vergangenen Jahr das von den Städten Burglengenfeld und Teublitz neu gegründete gemeinsame Kommunalunternehmen Kommunale Bestattungen (gKU) übernommen. 

Gebühren für Wasser und Abwasser bleiben stabil

Für die Bürgerinnen und Bürger eine erfreuliche Nachricht: An den Gebühren für Wasser und Abwasser ändert sich in diesem Jahr nichts. Die Wassergebühren in Burglengenfeld sind damit sei dem Jahr 2006 stabil. Stadtwerke-Vorstand Friedrich Gluth betont, dass für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung das gesetzlich verankerte Prinzip der Kostendeckung gelte. Demnach müssen sich hier Einnahmen und Ausgaben die Waage halten. Laut Gesetz dürfen die veranschlagten Gebühreneinnahmen einer öffentlichen Leistung deren voraussichtliche Kosten nicht überschreiten. Man könne das Gebot der Kostendeckung daher auch – bürgerfreundlich – als Verbot der Kostenüberschreitung verstehen, so Gluth. Das Gesetz definiere quasi eine Ober- und Untergrenze öffentlicher Gebühren.

Einnahmen und Ausgaben in der Übersicht:

Wasserversorgung:  Hier rechnen die SWB im Wirtschaftsjahr 2016 mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von jeweils rund 1,56 Millionen Euro. Die Hauptposition bei den Einnahmen stellen die Gebühren dar, bei den Ausgaben schlagen insbesondere Personalkosten, Abschreibungen und größere Sanierungsmaßnahmen zu Buche.

Abwasserbeseitigung: Hier rechnen die SWB heuer mit Einnahmen in Höhe von rund 2,7 Millionen Euro. In gleicher Höhe sind auch die Ausgaben veranschlagt. Als Haupteinnahmequelle ist auch hier das Gebührenaufkommen zu nennen. Bei den Ausgaben fallen am stärksten die Verwaltungskosten, Klärschlammentsorgung, Abschreibungen, Personalkosten und die Aufwendungen für Gas, Strom und Wasser ins Gewicht. Weitere finanziell aufwändige Positionen sind Sanierungsmaßnahmen im Zuge von Straßensanierungen und die Reparaturen von Anlagen und Maschinen. Zinsen fallen in einer Höhe von 90.000 Euro an.

Photovoltaikanlage in der Kläranlage: Hier rechnen die SWB heuer mit Einnahmen in Höhe von rund 13.000 Euro. Als Gesamtausgaben sind 8.600 Euro in Ansatz gebracht worden. Dabei sind die Abschreibungen mit 5.800 Euro eingeplant, die Zinsausgaben belaufen sich auf 300 Euro.

Parkhaus: Hier rechnen die SWB heuer mit Einnahmen in Höhe von etwa 92.200 Euro. Davon entfallen rund 50.000 Euro auf Dauerparker, rund 40.000 Euro auf Kurzzeitparker. Verbessern ließen sich die Einnahmen aus Sicht der Verwaltung durch Verzicht auf die kostenlose erste Stunde im Parkhaus sowie auf Verzicht der kostenlosen Nutzung des Parkhauses an den verkaufsoffenen Sonntagen sowie an den Adventswochenenden. Dies ist jedoch derzeit politisch nicht gewollt – aus Gründen der lokalen Wirtschaftsförderung.  Bei den Ausgaben sind folgende Aufwandspositionen besonders anzuführen: Verwaltungskostenumlage, Pacht, Gas, Strom und Wasser, Sanierungsmaßnahmen sowie Reparatur und Instandhaltung.

Bäder: Das ehemalige Freibad in der Straße „Im Fuhrtal“ wurde in ein Baugebiet umgewandelt. Die Verkaufserlöse des Bades wurden für das Wohlfühlbad Bulmare verwendet. Die Bulmare GmbH ist ein Tochterunternehmen der SWB. „Wenn die Stadt ebenso wie in der Vergangenheit auch in Zukunft die vorgesehenen Kapitaleinlagen leistet, dürften sich die Betriebsergebnisse des Bades nicht auf die Zahlen“ der Stadtwerke auswirken, heißt es im Vorbericht zum SWB-Wirtschaftsplan. Beim Bäderbereich entfallen die meisten Ausgaben auf die Verwaltungskosten und die Zinsen.

Bauhof: Hier rechnen die SWB mit Einnahmen in Höhe von rund 127.500 Euro. Diese Summe ergibt sich aus zu erwartenden Einnahmen durch Kostenerstattungen aufgrund von Rechnungen, aus Zahlungen für die Kehrmaschine und andere Gerätschaften sowie den internen Verrechnungen aufgrund von Leistungen, die Bauhof-Mitarbeiter für andere Betriebszweige übernehmen. Beim Bauhof sind Ausgaben von rund 1,8 Millionen Euro zu erwarten. Die kostenintensivsten Einzelpositionen sind: Personalkosten, Abschreibungen, Miete, Kfz-Unterhalt, Leasingzahlungen, Abfallbeseitigung und Wareneinkauf. 

Vorgesehene Investitionen (Vermögensplan):

Wasserversorgung: Hier sind im Wirtschaftsplan 2016 Ausgaben von mehr als einer Million Euro vorgesehen. Ein großer Teil entfällt auf Maßnahmen im Zuge von Straßensanierungen (u.a. Rathausstraße, Goethestraße, Pfälzer Straße), auf die Sanierung des Hochbehälters am Augustenhof sowie die Herstellung von Ringschlüssen.

Abwasserbeseitigung: Hier sind Investitionen von mehr als 2,3 Millionen Euro vorgesehen. Rund 850.000 Euro davon entfallen auf den Anschluss von See und Mossendorf an die Kläranlage in Burglengenfeld. Weitere große Posten sind die Modernisierung der Kläranlage (520.000 Euro) und die Kanalbaumaßnahmen im Zuge der o.g. Straßensanierungen (605.000 Euro). 

Bauhof: Hier müssen unter anderem die Lagerhalle für Streusalz (Winterdienst) und der Sozialraum für die Mitarbeiter umgebaut werden. Für Planungskosten sind hierfür dieses Jahr 30.000 Euro vorgesehen. Die Ausgaben für Fahrzeugzubehör, Geräte, Maschinen und Ausstattung summieren sich auf rund 63.000 Euro.

Darlehen müssen aufgenommen werden

Zu den Investitionen merkte Vorstand Friedrich Gluth generell an: „Die Stadtwerke investieren immer dann, wenn dies aus rechtlichen Gründen notwendig ist. Weitere Gründe sind wirtschaftliche und/oder ökologische Gesichtspunkte.“ Keinen Hehl machte Gluth daraus, dass für die genannten Investitionen Darlehen aufgenommen werden müssen. Die Höhe der Verbindlichkeiten der SWB steige damit zwangsläufig an. Doch insbesondere in den Bereichen Wasserversorgung/Abwasserbeseitigung handle es sich um sogenannte „rentierliche Schulden“, die – wie vom Gesetzgeber verlangt – vollständig oder überwiegend durch Gebühren gedeckt seien.

Für die Zukunft der Stadtwerke-Tochter Bulmare GmbH geht die Verwaltung „nach den Erfahrungen der letzten Jahre und in Kenntnis der bekannten Absichten des Stadtrates“ davon aus, dass sich durch das Bulmare für die Stadtwerke „keine finanziellen Belastungen ergeben“. Auch entsprechende Ausführungen im aktuellen Wirtschaftsplan der Bulmare GmbH ließen diesen Schluss zu. 

Im Parkhaus sei die Zahl der Dauer- und der Kurzzeitparker seit Jahren in etwa auf dem gleichen Stand, mit leicht positiver Tendenz. Die in den vergangenen Jahren begonnene Sanierung müsse Schritt für Schritt fortgesetzt werden, um einen Investitionsstau zu vermeiden und um das Parkhaus für seine Nutzer attraktiv zu präsentieren.

Lob für die Mitarbeiter des Bauhofs

Den Mitarbeitern des Bauhofs sprach Vorstand Gluth ein großes Kompliment aus. Ihre Leistungsbereitschaft sei überwiegend hoch, ebenso die Qualität der Arbeit. Mit dem steten Wachstum der Stadt wachse auch der Aufgabenbereich des Bauhofs. Die Zahl der Bauhof-Mitarbeiter habe sich jedoch im Kern in den vergangenen Jahren nicht verändert.

Gluth sagte, „im Sinne einer wirtschaftlichen und sparsamen Finanzmittelverwaltung“ würden die Stadtwerke stets auch darauf achten, ob sich im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit mit den Nachbarstädten Teublitz und Maxhütte-Haidhof weitere Einsparmöglichkeiten bzw. weitere Ansätze zur intensiveren Zusammenarbeit ergeben. 

zurück